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Impressum

 

Die allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma EMS-Möderl: 

 1. Allgemeines
Achtung! Unsere Produkte werden ständig weiterentwickelt. Technische Änderungen und
Verbesserungen fließen ohne Rücksprache mit dem Kunden in unsere Produkte ein. Diese
Änderungen und Verbesserungen stellen keinen Anlass zu einer Reklamation dar.  
Als Kunde geben Sie dazu bei Vertragsabschluß automatisch Ihr Einverständnis.
Unsere Lieferungen, Leistungen, Angebote und sonstige rechtsgeschäftlichen Handlungen erfolgen 
ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen 
Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit der 
Entgegennahme der Ware oder der Leistungen gelten diese Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigung 
des Käufers unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen ist ausgeschlossen. Abweichungen 
von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden.

 

 

2. Angebot und Vertragsschluss
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Annahmeerklärungen und sämtliche Bestellungen 
bedürfen zur Rechtswirksamkeit unserer schriftlichen oder fernschriftlichen (Email oder Fax) Bestätigung. Das 
gleiche gilt für Ergänzungen, Abänderungen oder Nebenabreden. Abbildungen, Masse, Gewichte oder sonstige 
Leistungsdaten sind unverbindlich, Korrekturen, farbliche Abweichungen und technische Änderungen bei den 
Produkten unseres Lieferprogramms vorbehalten. Unsere Verkaufsangestellten sind nicht befugt, mündliche 
Nebenabreden zu treffen oder mündliche Zusicherungen zu geben, die über den Inhalt des schriftlichen 
Vertrages hinausgehen.

Nicht nur der Kunde hat ein extrem langes Rückgaberecht, sondern auch die Firma EMS-Möderl hat das Recht, die Bestellung eines Kunden abzulehnen. Der Rücktritt ist sowohl für den Kunden wie auch für die Firma EMS-Möderl mit keinen weiteren Kosten verbunden und beiderseitige Ansprüche werden gelöscht.


3. Preise
Soweit nicht anders angegeben wird, gelten die jeweils ausgezeichneten oder vereinbarten Preise.

4. Lieferungen
Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die uns die 
Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen ( Streik, Erkrankung, behördliche Anordnung usw.) 
sind auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen von uns nicht zu vertreten. Sie berechtigen uns, die 
Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zzgl. eine angemessene Anlaufzeit hinauszuschieben 
oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Wenn die 
Behinderung länger als einen Monat dauert, ist der Käufer berechtigt, nach angemessener Terminsetzung 
hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten. Verlängert sich die Lieferzeit oder werden 
wir von unserer Lieferpflicht frei, so kann der Käufer hieraus keine Schadensersatzansprüche herleiten. Wir sind 
zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt.

5. Rückgaberecht und Widerrufsbelehrung

Wenn ein Kunde ein Produkt meiner Firma in seine Fräse einbaut will ich, dass dieser zu 100 % zufrieden ist.
Darum wird meinen Kunden ab sofort für alle Teile ein erweitertes Rückgaberecht von bis zu 3 Monaten eingeräumt.
Dieses erweiterte Rückgaberecht greift natürlich nur bei technisch richtiger Anwendung meiner Produkte.

Widerrufsbelehrung   Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 3 Monaten ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

EMS-Möderl        
Hermann Möderl
Am tiefen Graben 20  99510 Apolda
E-Mail  moederl@t-online.de
Tel. 01799171232
 

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

Rückgabebelehrung

Rückgaberecht

Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 3 Monaten durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr.

Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:

EMS-Möderl        
Hermann Möderl
Am tiefen Graben 20  99510 Apolda
E-Mail  moederl@t-online.de
Tel. 01799171232
 
 

Rückgabefolgen

Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.

Ende der Rückgabebelehrung


6. Gewährleistung
Die Garantie gilt ab Verkaufsdatum an den Kunden. Auf alle Produkte oder Leistungen gewährt EMS eine 
Qualitätsgarantie auf Material- und Verarbeitungsfehler. Bei elektrotechnischen Leistungen beginnt die Gewährleistung ab Fertigstellung mit einer Laufzeit von 24 Monaten. Ist bei bestimmten Produkten eine längere Garantie eingeräumt worden, so gilt diese. Die Garantie 
erstreckt sich nur auf die Produkte und Leistungen, nicht aber auf Folgeschäden, Verlust oder  mutwillige Beschädigung (ausgenommen sind versicherungspflichtige Leistungen von EMS im Rahmen der Firmenhaftpflicht, die vom Versicherungsträger anerkannt werden).  Die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften werden von dieser Regelung nicht berührt. Bei Gewährleistung hat der 
Kunde hierüber den Nachweis zu führen und zwar in Form einer Rechnungskopie oder eines Kassenbeleges. 
Werden Empfehlungen bezüglich Lagerung oder Temperaturverhalten nicht befolgt, oder hat das Produkt 
Beschädigungen, die auf unsachgemäße Handhabung zurückzuführen sind, so entfällt jede Gewährleistung. 
Mängel sind uns unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von drei Tagen nach Erhalt der Ware mitzuteilen. 
Mängel, die auch nach sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden können, sind uns 
unverzüglich nach Entdeckung mitzuteilen. Wird vom Käufer ein Gewährleistungsanspruch geltend gemacht, 
werden wir nach unserer Wahl entweder eine Nachbesserung oder Neulieferung vornehmen. Bei 
Nachbesserung gilt folgendes:
Die schadhafte Ware wird an uns zu Begutachtung zurückgeschickt und anschließend an den Käufer 
zurückgesandt oder der Käufer erhält seinen Kaufpreis zurück. Nachbesserungen an elektrischen Anlagen werden von uns oder einer von uns beauftragten Firma innerhalb von zwei Monaten ausgeführt. Eine Haftung für von uns verbautes, aber nicht von uns geliefertes Material ist ausgeschlossen (EMS als Subunternehmen).
Eine Haftung für normale Abnutzung oder falsche Handhabung findet nicht statt. 
Gewährleistungsanspruch gegen uns steht nur dem unmittelbaren Käufer zu und ist nicht übertragbar.

7. Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns an den von uns gelieferten Waren das Eigentum vor bis zur Erfüllung sämtlicher, uns gegen 
den Käufer zustehenden Ansprüche. Vorher ist Verpfändung oder Sicherheitsübereignung untersagt. Erfolgen 
Zugriffe dritter Personen, so ist dies uns unverzüglich mitzuteilen. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug oder 
haben sich seine Vermögensverhältnisse wesentlich verschlechtert, so ist er verpflichtet, die Ware an uns 
herauszugeben. Im Falle der Sequestrierung durch einstweilige Verfügung ist der Kunde damit einverstanden, 
wenn der Gerichtsvollzieher die Ware uns in Verwahrung gibt.

8. Zahlung
Die Bezahlung für gelieferte Waren, erfolgt entweder per Rechnung, Vorkasse, Bankeinzug oder per  Nachnahme.  
Eine Zahlung gilt dann als erfolgt, wenn der Zahlungsbetrag sich endgültig im Verfügungsbereich der Firma 
EMS befindet. Gerät der Käufer in Verzug, so sind wir berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt an Zinsen in Höhe des von den Geschäftsbanken berechneten Zinssatzes für offene 
Kontokorrentkredite zu berechnen. Wenn uns Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Käufers 
in Frage stellen, insbesondere ein Scheck nicht eingelöst wird oder die Zahlungen eingestellt werden, so sind wir 
berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen, auch wenn wir Schecks angenommen haben.
Für unsere Handwerkerleistungen gilt: Rechnungen sind nach Erhalt der Rechnung zu begleichen. Sollte sich der Betrag spätestens 4 Wochen nach Rechnungsstellung nicht im Verfügungsbereich unserer Firma befinden, gehen wir von Nichtbezahlung aus.

Bei Nichtbezahlung erhält unser Kunde eine Mahnung mit 5 Euro Mahngebühr. Eine zweite Mahnung erfolgt nicht, nach Verstreichen der in der Mahnung angegebenen Zahlungsfrist wird der ausstehende Betrag automatisch einem Inkassobüro zum Einzug übergeben (leider!).

9. Haftungsbeschränkungen
Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, aus positiver Forderungsverletzung, aus 
Verschulden bei Vertragsabschluß, unerlaubte Handlung sowie nach den Vorschriften des 
Produkthaftungsgesetzes sind gegen uns und unsere Erfüllungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht 
vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.

10. Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Teilnichtigkeit
Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamte Rechtsbeziehung zwischen uns und dem Käufer gilt das 
Recht der Bundesrepublik Deutschland, insbesondere die Vorschriften des Handelsgesetzbuches. Soweit der 
Käufer Vollkaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches oder eine juristische Person ist, wird Ingolstadt  
Gerichtsstand für alle sich aus Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebender Streitigkeiten bestimmt. 
Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarung 
unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit aller anderen Bestimmungen und Vereinbarungen nicht berührt. Anwendbares Recht bei Teilnichtigkeit ist das HGB und das BGB.

11. Verkäufe bei ebay
Bei Verkäufen in ebay gelten die ebay-Grundsätze und die von mir dort angegebenen Richtlinien.

12. Eine Bitte, mahnen Sie diese Seite nicht einfach über einen Anwalt ab. Auch Sie haben doch nichts davon. Wir garantieren, dass die zu beanstandeten Passagen oder Bilder unverzüglich entfernt werden, ohne dass von Ihrer Seite die Einschaltung eines Rechtsbeistandes erforderlich ist.

13. Anmerkung
Wir haben auf dieser Seite Links zu anderen Seiten im Internet gelegt. Für all diese Links gilt: Wir betonen ausdrücklich, dass wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten haben. Bringen Sie also bitte die Inhalte nicht in Verbindung mit der Firma EMS.

14. Datenschutzerklärung

Der Schutz Ihrer persönlichen Daten liegt uns sehr am Herzen. Selbstverständlich beachten wir die gesetzlichen Bestimmungen des Datenschutzgesetzes (BDSG) des Telemediengesetzes (TMG) und anderer datenschutzrechtlicher Bestimmungen.

Gegenstand des Datenschutzes

Gegenstand des Datenschutzes sind personenbezogene Daten. Diese sind nach § 3 Abs. 1 BDSG Einzelangaben über persönlich oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person. Hierunter fallen z. B. Angaben wie Name, Post-Adresse, E-Mail-Adresse oder Telefonnummer.

Umfang der Datenerhebung und -speicherung

Damit wir unsere Dienstleistungen aber tatsächlich erbringen können, benötigen wir ggf. Ihre personenbezogenen Daten. Dies gilt sowohl bei der Zusendung von Informationsmaterial oder bestellter Ware sowie auch für die Beantwortung individueller Anfragen.

Wenn Sie uns mit der Erbringung einer Dienstleistung oder der Zusendung von Ware beauftragen, erheben und speichern wir Ihre persönlichen Daten grundsätzlich nur, soweit es für die Erbringung der Dienstleistung oder die Durchführung des Vertrages notwendig ist. Dazu kann es erforderlich sein, Ihre persönlichen Daten an Unternehmen weiterzugeben, die wir zur Erbringung der Dienstleistung oder zur Vertragsabwicklung einsetzen. Dies sind z. B. Transportunternehmen oder andere Service-Dienste.

Nach vollständiger Vertragsabwicklung werden Ihre Daten nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Vorschriften gelöscht.

Schlichtung bei Streitigkeiten

Einer Streitschlichtung durch eine amtliche Stelle wird ausdrücklich zugestimmt. Zuständig für solche Schlichtungen ist die Handwerkskammer in Thüringen, die meinen Betrieb verwaltet.

 

Copyright © 2003 by Hermann Möderl